Besuch des Ortsvereins im Landtag

Einen interessanten Nachmittag verbrachten Mitglieder und Freunde des SPD-Ortsvereins Hallbergmoos/Goldach am 15. Juli im Bayerischen Landtag. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Peter Paul Gantzer durften 25 Personen auch eine Landtagssitzung besuchen.

Bequem gelangten wir mit S-Bahn und Tram zum Maximilianeum, wo wir von einem Mitarbeiter des Alterspräsidenten Gantzer empfangen wurden. Nach den erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen wurden wir zunächst in einen kleinen Saal geführt,  wo uns ein sehr kurzweiliger und informativer Film über die Institution und die Räumlichkeiten des Landtages gezeigt wurde.

Dann ging es weiter in den großen Sitzungssaal, wo bereits die ersten Abgeordneten ihre Plätze einnahmen. Noch fünf Minuten sollte es dauern, bis um 14 Uhr die „Aktuelle Stunde“ zu „Schnelles Internet bis 2018 in jeder Gemeinde“ beginnen würde.

Bayern ist stolz darauf, dass alle Sitzungen des Landtages öffentlich sind. Die Abgeordneten sind also an Publikum gewöhnt und so schien es nicht verwunderlich, dass nicht nur vor Beginn der Sitzung ein reges Treiben herrschte. Eine ständige Geräuschkulisse, verursacht durch Unterhaltungen einzelner Abgeordneter, begleitete die Diskussion.

Amtierende und ehemalige Gemeinderatsmitglieder unserer Besuchergruppe waren verwundert über die zahlreichen freien Abgeordnetenplätze im Saal und über einige Abgeordnete, die ungeniert mit ihrem Handy beschäftigt waren, auf ihrem Laptop in aktuellen Zeitungen lasen oder herumliefen, um mit anderen Abgeordneten zu sprechen. Auch verließen Abgeordnete gelegentlich den Sitzungsraum und kamen nach geraumer Zeit zurück an ihren Platz. Abstimmungen gab es keine, denn es war eine „Aktuelle Stunde“, in der nur Meinungen zum Thema geäußert wurden.

Die Parteien bekommen im Vorfeld  der Sitzungen ihre Redezeit je nach den Mehrheitsverhältnissen im Landtag zugeteilt. Wer dann im Einzelnen spricht, bestimmen die Parteien selbst. In der Regel sind das die Fachleute des jeweiligen Themas. Es ist im Sitzungssaal nicht erlaubt, das Mobiltelefon zu benutzen.

Zu der von uns besuchten aktuellen Stunde:

Bis 2018 soll jede Kommune in Bayern Anschluss an das schnelle Internet erhalten.

Die Abgeordneten hatten 5 Minuten Redezeit, wobei drei Abgeordnete der CSU sprachen, jeweils eine Abgeordnete der SPD, der Freien Wähler und der Grünen.

Den Auftakt machte Markus Blume (CSU), der die Förderung und das Programm zum schnellen Internet in jeder Gemeinde lobte und von einer „Feierstunde“ sprach.

Annette Karl von der SPD-Fraktion zeigte sich erfreut, dass es nun endlich weiter gehen soll mit diesem Projekt, „das wegen Konstruktionsfehlern eineinhalb Jahre im Hanger gestanden hatte“.

Alexander Muthmann (Freie Wähler) betonte in seiner fünfminütigen Rede, dass diese kraftvolle Unterstützung der Gemeinden längst überfällig sei.

Verena Osgyan (Bündnis 90/Die Grünen) bezweifelte, dass es möglich sei, die Lücke zwischen Stadt und Land bis zum Jahr 2018 zu schließen.

Den Beginn des nächsten Punktes konnte unsere Besuchergruppe noch anhören. Thema war ein Gesetzentwurf der Abgeordneten der Grünen „zur Hilfe und Unterbringung in psychischen Krisen bei psychischen Krankheiten“. Dann jedoch wurde unsere Gruppe in einen kleineren Sitzungsraum gebeten, in dem Prof. Dr. Peter Paul Gantzer sie zu einer offenen Diskussion empfing.

Zunächst beantwortete er Fragen zum Procedere der Sitzungen und deren Vorbereitungen und erklärte, dass die Abgeordneten in der Regel bei allen Abstimmungen in ihren Landtagsbüros, wohin die Sitzungen per Monitor übertragen werden, bei der Arbeit sind und zu wichtigen Abstimmungen in den Sitzungssaal gehen.

Zu seinem persönlichen Leben befragt, antwortete der 75jährige Ältestenratsabgeordnete Prof. Dr. Peter Paul Gantzer, dass er sehr wohl noch seiner großen Leidenschaft, dem Fallschirmspringen, fröne und witzelte, „Ich sage beim Einsteigen in das Flugzeug immer: Bitte helfen Sie mir beim Einsteigen; fallen lassen kann ich mich dann alleine.“

Nach dieser interessanten Diskussion wurden wir in der Kantine des Landtages zu Kaffee und Kuchen eingeladen. So endete ein interessanter Nachmittag.

Helga Brinkmann