SPD Hallbergmoos-Goldach

SPD Gemeinderatsfraktion stimmt für Haushalt 2011

Ratsfraktion

In seiner Sitzung am 01.03.2011 hat der Hallbergmooser Gemeinderat mit 16:2 Stimmen die Haushaltssatzung für das laufende Jahr in Kraft gesetzt. Ein Haushalt, der auch von der Fraktion der SPD mitgetragen wird.

"Die Gemeinde befindet sich im großen und ganzen in einer soliden wirtschaftlichen Situation, Pflichtaufgaben werden problemlos erfüllt,
freiwillige Leistungen können angedacht werden, soweit sie sinnvoll, aber vor allem notwendig sind“, wie Konrad Friedrich betonte. Mit Blick auf den behindertengerechten Ausbau des bestehenden S-Bahnhofes konnte die SPD Fraktion ein erstes Etappenziel erreichen, denn es werden 100.000 Euro für Planungsarbeiten im laufenden Haushalt berücksichtigt. Stefan Kronner und Karl-Heinz Bergmeier wiesen darauf hin, dass im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung die vom Gemeinderat beschlossene Prioritätenliste nicht vergessen werden darf. So müssten u.a. finanzielle Mittel für die Sanierung und den Ausbau der FS 12 in Goldach und die angedachte Bypass-Lösung an der zukünftigen B388a in Höhe des Gewerbeparks eingeplant werden. Was das diesjährige Investitionsvolumen von 23,5 Mio. Euro betrifft, stellte Stefan Kronner nochmals heraus, dass bezüglich der augenblicklich entstehenden Kindertagesstätten und der gerade beschlossenen neuen Krippenplätze die Gemeinde auf dem richtigen Weg sei. Der voraussichtliche Bestand an Finanzmitteln wird sich am Jahresende auf ca. 13 Mio. Euro belaufen.

 
 

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