Nachrichten zum Thema Europa

21.05.2019 in Europa

SPD nimmt an Europawahlmesse teil

Den Bürgern die Möglichkeit geben sich direkt bei den Parteien zum Thema Europawahl zu infomieren, war die Intention der ersten Wahlmesse in Hallbergmoos. Auch die SPD nahm neben den Grünen, der CSU und den Freien Wählern teil. Gut sichtbar am Zugang zum Rathausplatz stellten sich die Parteien mit ihren Vertretern auf. Zwar waren die Besucherzahlen an den Ständen recht übersichtlich, aber dennoch gab es Bürger, die verglichen und eifrig Informationsmaterial sammelten. Am Stand der SPD war es der Ortsvorsitzende Max Kreilinger der von Anfang an ( 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr) die Stellung hielt, unterstützt wurde er zwischendurch von den Gemeinderäten Konrad Friederich und Stefan Kronner, sowie von Wolfgang Brinkmann und Christiane Oldenburg-Balden. Da das Wetter an diesem Samstag sich von der besten Seite zeigte war es eine gelungene Veranstaltung bei der die Vertreter aller anwesenden Parteien sich gut verstanden und austauschten.

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17.05.2019 in Europa von SPD Kreisverband Freising

„Europe for Future“ - SPD-Europaabgeordnete Noichl fordert Reformen für ein soziales und nachhaltiges Europa

Die bayerische Spitzenkandidatin der SPD für das Europäische Parlament Maria Noichl machte im vollen Saal des Furtners am vergangenen Dienstag deutlich, worum es bei der „Schicksalswahl“ am 26. Mai gehe: die Verteidigung von Rechtsstaatlichkeit, der demokratischen Werte und – für die glühende Sozialdemokratin besonders wichtig – die Weiterentwicklung der EU hin zu einer sozialen, gerechten und nachhaltigen Staatengemeinschaft.

Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Markus Grill hatte in seiner Begrüßung „eine der besten Rednerinnen der Sozialdemokraten“ angekündigt, und das war nicht zu viel versprochen: „Die Hütte brennt!“, warnte Noichl, die aus dem Raum Rosenheim stammt. Diesmal dürfe es keine Ausreden geben, nicht wählen zu gehen, dafür stehe zu viel auf dem Spiel. Denn erstmals verlässt ein Land die EU. Wenn Großbritannien gehe, verliere Deutschland einen wichtigen Partner bei Abstimmungen zu Klimaschutz und Tierwohl, erklärte die Landwirtschaftsexpertin Noichl. Dennoch sei für sie klar: Man müsse den Scheidungswunsch akzeptieren, müsse jedoch zum Wohle künftiger Generationen in geordneten Verhältnissen auseinander gehen. Außerdem sprach Noichl Angriffe auf Rechtsstaatlichkeit und demokratische Grundwerte wie Pressefreiheit und Minderheitenschutz an. Ungarn habe zurecht die rote Karte gezeigt bekommen, betonte Noichl. Nicht zuletzt bereiten der Sozialdemokratin der wachsende Nationalismus Sorgen: „Sie marschieren wieder!“, warnte sie und forderte klare Kante gegen Rechts.

Als Fachfrau ging sie insbesondere auf das Thema Landwirtschaft ein: Vor dem Hintergrund der Diskussion um Glyphosat forderte sie, dass Forschung zu Umweltschutz und Gesundheitsgefahren endlich unabhängig von Konzernen betrieben werden müsse. Auch die zunehmende Konzentration von Grund und Boden kritisierte die Abgeordnete scharf. Statt Fläche zu fördern, müssten die Betriebe gefördert werden, die ihren Boden nachhaltig und umweltverträglich bewirtschaften. Auch für den Kampf gegen den Klimawandel ist für Noichl die anstehende Europawahl entscheidend: Nur mit gemeinsamen, europäischen Maßnahmen seien die Klimaziele zu erreichen, etwa durch die Einführung eines Preises auf den CO2-Ausstoß.

Andreas Mehltretter, Kreisvorsitzender der SPD, hatte sich in seinem Grußwort optimistisch gezeigt, dass sich die Mehrheitsverhältnisse im Parlament mit der anstehenden Wahl ändern und die progressiven Kräfte sich durchsetzen können. Nicht nur für Umwelt und Klima sei dies wichtig, sondern auch für einen Kurswechsel vom neoliberalen zu einem sozialen Europa: „Dafür brauchen wir in der EU endlich einen europäischen Mindestlohn – armutsfest, aber angepasst an die nationale Wirtschaftsleistung – und europäische Mindeststeuersätze, um Steuerdumping innerhalb der EU zu verhindern“, forderte Mehltretter.

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30.04.2019 in Europa

Tobias Köck und die Frage was bietet Europa der Jugend

Am Montag, den 29. April,war Tobias Köckim Alten Wirt in Goldachzu Gast. Er ist der Ersatz- bzw. Huckepackkandidat von Maria Noichl, die auf der SPD Liste für Europa auf Listenplatz Nr. 3 kandidiert.

Der 40 jährige ist einer der Vorsitzenden des Deutschen Bundesjugendrings (DBJR). Aufgewachsen in Bayern in Bruckmühl hat er zwei Wohnsitze, einen in seiner Heimat und ein Zimmer in Berlin. Derzeit ist er in Elternzeit und brachte seinen Nachwuchs mit zur Veranstaltung. Dem DBJR gehören 29 Jugendverbände mit rund 6 Millionen Jugendlichen an und so ist auch zu verstehen, dass er sich für die Absenkung des Wahlalterseinsetzt. Wunsch ist es das Wahlalter auf 14 Jahre herab zu setzen, wobei das Wahlalter von 16 Jahren wie in Österreich ein erster Schritt wäre. Als ein Argument dafür gibt er an, dass es Studien gibt, wonach Jugendliche mit 16 Wahlen sehr ernst nehmen und sich auch umfassend informieren anders als ältere Menschen, die ihr Kreuz immer gleich setzen. Die Freitagsdemos zeigen ja auch das Jugendliche für ihre Zukunft kämpfen und Änderungen im System fordern. Um der Politikverdrossenheit entgegen zu wirken muss man aber auch ihre Wünsche und Forderungen ernst nehmenund ein Schritt dorthin wäre das Wahlalter zu senken.

Im weiteren Verlauf des Abends riss Köck noch weiter Themen an: Wie soziale Gerechtigkeit innerhalb Europas, Mindestausbildungsvergütung, „Armutsfestes“ Europa, Steuergerechtigkeit bei Unternehmen in Europa, einen Mindestlohn für alle in Europa, Überdenken der Subventionspolitik und Produktschutz für regionale Produkte. Manche dieser Themen wurden gemeinsam mit den Anwesenden diskutiert und am Ende war man sich einig. Die SPD hat schon viel erreicht, aber man muss weiterarbeiten, den Bürgern die Vorteile von Europa aufzeigen und Fortschritte und Erreichtes besser publik machen.

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28.06.2018 in Europa von SPD Kreisverband Freising

Zusammenhalt und europäische Werte

07.06.2018 in Europa von SPD Kreisverband Freising

"Vom Boche zum Buddy" - wie man Hass überwindet

"Vom Boche zum Buddy" ist ein berührendes dokumentarisches Webprojekt, das uns die Dokumentarfilmerin Anna Brass ("Leaving Greece - Fluchtpunkt Griechenland") vorgestellt hat.

Es geht um die in unseren Tagen wieder drängende Frage, wie man dem überall in Europa aufkeimenden nationalen Überlegenheitsrausch und dem daraus resultierenden Hass begegnen kann.
In einer Vielzahl von Interviewausschnitten erzählen französische Bürgerinnen und Bürger, wie sie als Kinder und Jugendliche in Elternhaus und Schule vielfach zur Deutschfeindlichkeit erzogen wurden. Obwohl sie während der Naziherrschaft Verhaftung und Verfolgung, Gestapo und Folter, Deportation und Zwangsarbeit erdulden mussten, waren sie trotz allen erlittenen Schmerzes bereit, nach dem Krieg ihre Kinder gegen Nationalismus, Kriegslüsternheit und Hass zu erziehen und sich auf die Versöhnung mit Deutschland einzulassen.

Ohne Europa, ohne europäische Zusammenarbeit, ohne europäischen Nachbarschaftsgeist, ohne Überwindung von Hass und Nationalismus hätten wir den Frieden nicht, den wir seit über 70 Jahren genießen dürfen ... diesen Frieden und dieses Europa der Vielfalt dürfen wir uns von den alten und neuen antieuropäischen Hetzern nicht nehmen lassen!!!

Wenn man sich durch die Stationen des Webprojekts klickt, muss man manchmal schallend lachen, manchmal schnürt es einem förmlich die Kehle zu ... schauen Sie in jedem Fall rein, ES LOHNT SICH!

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