Nachrichten zum Thema Europa
01.07.2017 in Europa von SPD Kreisverband Freising
Brexit, Eurokrise, Rechtsruck - Wie kann Europa das stemmen?
Über 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger versammelten sich trotz des heißen Sommerabends im Furtner in Freising, um mit der Europaabgeordneten Maria Noichl (SPD) über die Zukunft Europas zu diskutieren.
Für ein Europa der Menschlichkeit "braucht Deutschland eine Regierung, die sozial und demokratisch ist", so Maria Noichl. Die Mehrheit der EU-Kommissare und der Staatschefs im Europäischen Rat sei Schwarzgelb und so lange dies so sei, liege der Schwerpunkt zu sehr auf einer reinen Wirtschaftsunion.
Sorgen bereitet der europaweite Rechtsruck. Im europäischen Parlament machen Europagegner bereits 20% der Abgeordneten aus. Diese sind, so Noichl, meist schnell an den Nationalflaggen auf ihren Tischen im Plenarsaal zu erkennen.
Der zentrale Gedanke der Rechten sei "Wir sind mehr wert als die anderen" und dies habe auch zum Brexit geführt. Noichl betonte, dass das EU-Parlament für einen sehr harten Brexit stehe. "Das heißt ja nicht, dass jemand, der gehen will, bestraft wird. Aber nur diejenigen, die auch solidarisch die Aufgaben der Gemeinschaft schultern, sollen auch die Vorteile der EU genießen."
Um Europa demokratischer zu machen, verlangte Noichl ein Initativrecht für das EU-Parlament, welches den Abgeordneten ermöglichen würde, Gesetzesvorschläge einzubringen.
In der anschließenden Diskussion wurden fast alle Politikfelder von Landwirtschaft über Freihandel bis Finanzen gestreift.
Bei aller Debatte um die Probleme Europas dürfe man die Vorteile der Europäischen Union nie vergessen, mahnte Maria Noichl immer wieder: "Es ist zum Beispiel auf der ganzen Welt einzigartig, dass sich 28 einzelne Länder unter eine höhere Gerichtsbarkeit, den Europäischen Gerichtshof, stellen."
25.05.2014 in Europa
SPD zweitstärkste Kraft in Hallbergmoos
Mit 15,49 % landete die SPD auf Platz 2 hinter der CSU (42,51 %) und vor den Grünen (11,57 %) bei der Europawahl am 25.05.2014. Die SPD konnte dabei rund 6,5 % im Vergleich zu 2009 zulegen. Die CSU verlor leicht von 2009 45,06 % um 2,55 %. Errschreckend: Die Wahlbeteiligung betrug nicht einmal 35 % (2009: 36,43 %).
02.05.2014 in Europa von SPD Kreisverband Freising
Freihandelsabkommen - Segen oder Fluch?
Das derzeit zwischen der EU und verschiedenen nordamerikanischen Staaten verhandelte Freihandelsabkommen TTIP erregt - sehr zu Recht - die Gemüter.
Neben strittigen inhaltlichen Fragen ist es vor allem die vollkommene Geheimhaltung und Intransparenz, die das geplante Abkommen schwer in die Kritik bringt.
Über Inhalt und Form der Verhandlungen informiert und diskutiert die SPD am Montag, 05. Mai 2014, um 19.00 Uhr im Furtner in Freising. Zu Gast ist die oberbayerische SPD-Europaspitzenkandidatin Maria Noichl.
28.05.2013 in Europa von SPD Kreisverband Freising
Wie geht es weiter in Europa?
"Wie geht es weiter in Europa?" – diese Frage versuchte in ihren aktuell wichtigsten Aspekten der SPD-Europaparlamentarier Wolfgang Kreissl-Dörfler auf einem Diskussionsforum der Freisinger SPD-Europa-Reihe in der Freisinger Bank zu beantworten.
Kreissl-Dörfler erinnerte an die europäischen Generationen, die zwei Weltkriege erlitten. Frieden in Europa sei danach nur durch die Überwindung der Feindschaft zwischen Deutschland und Frankreich möglich geworden, wozu es der europäischen Einigung bedurfte.
Kreissl-Dörfler verlangte eine Abkehr von der reinen Sparpolitik in den südeuropäischen Staaten. Neben der "kalten Enteignung der Sparer" durch niedrige Zinsen in Deutschland drohe eine verlorene Generation junger Menschen in Südeuropa ...
01.06.2012 in Europa von SPD Kreisverband Freising
Eurokrise: "Niemanden fallen lassen"
Einen eindrucksvollen Vortrag hielt der Europaabgeordnete Wolfgang Kreissl-Dörfler im Veranstaltungssaal der Freisinger Sparkasse am 31. Mai 2012.
Bei aller Kritik an unhaltbaren Zuständen in manchen Ländern mahnte Kreissl-Dörfler, "niemanden fallen zu lassen" - der befürchtete Domino-Effekt könne Europa sonst in eine Abwärtsspirale ziehen ...
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Newsticker
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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