SPD Hallbergmoos-Goldach

13.05.2019 in Veranstaltungen

SPD übergibt Spende aus der Motorradweihe

Mit mehr als 50 Bikern war die Motorradweihe am Sonntag 14. April auf dem Parkplatz neben der St. Theresia Kirche ein Erfolg gewesen. Nachdem Pfarrer Thomas Gruber die Zweiräder gesegnet hatte, waren noch viele Biker zum Sportpark gefahren um dort mit Mitarbeitern vom Motorradbetrieb Schiederer Performance zu fachsimpeln, aber auch um an einer kleinen Tombola teilzunehmen. Den Erlös aus dieser Tombola stockte die SPD noch auf die Runde Summe von 200 Euro auf, die nun im Namen der SPD an Pfarrer Thomas Gruber für einen guten Zweck übergeben wurden.

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04.05.2019 in Lokalpolitik

Macht die Verwaltung in Hallbergmoos die Politik?

Werte Leser,

was funktioniert denn da in unserem Hallbergmoos nicht so richtig? Gut wir hatten ein sehr schönes Volksfest, bei dem auch das Wetter optimal passte. Aber irgendwo zwickt es halt.

Sollten Sie die Medien einigermaßen aufmerksam verfolgen, so werden sie in der Vermutung leben, dass in knapp 4 Wochen die Wahlen zum europäischen Parlament anstehen. Gut, die Meisten von uns haben bereits eine Wahlbenachrichtigung erhalten. Aber merkt man da in der aufstrebenden Moosgemeinde was von dieser Wahl? Haben Sie schon Plakate der Parteien entdeckt?

Ich bin am Ostermontag vom Bayerischen Wald nach Hause gefahren; überall fielen die Wahlplakate auf. Sogar die CSU wirbt mit einem seriösen Gesicht (aber ohne Aussagen)!

Nur in Hallbergmoos war nichts zu entdecken. Sind wir aus der EU ausgetreten, war die politische Gemeinde schneller wie die Briten? Ich habe davon noch nichts gehört.

Aber jetzt fällts mir wieder ein: die Ursache dieses „paradiesischen“ Zustandes ist die neue Plakatierungsverordnung! Diese wunderbare Vorschrift, die uns Bürger vor zu großer Reizüberflutung schützen soll, wurde im Herbst letzten Jahres dem Gemeinderat vorgelegt. Der Mehrheit hat die Idee gefallen: 

Um das Gemeindebild nicht mit Plakaten zu verunzieren, hat man beschlossen, dass (vermutlich?) 14 Plakatwände im Gemeindegebiet platziert werden und da dürfen dann die politischen Gruppierungen mal das eine oder andere Plakat drapieren.

Hat ja schon einen gewissen Reiz, wenn man sich um die Wahlwerbung nicht mehr so kümmern muss!

Jetzt haben wir nun die Europawahl am Sonntag in 3 Wochen! Dieses Datum ist aber anscheinend in der Gemeindeverwaltung noch nicht angekommen, denn wo sind denn die Plakatwände?

Ich konnte bisher nur zwei hässliche Bretterverschläge vor den Feuerwehren finden. Auf die wurden die politischen Gruppierungen übrigens per Mail hingewiesen!

Aber bis heute sind weder Anschlagtafeln für Wahlplakate noch entsprechende Informationen aufgetaucht. Na gut das Volksfest letzte Woche -  ist ja auch menschlich.

Nachdem aber die politischen Parteien und demnach auch die SPD in Hallbergmoos einen Auftrag haben,

Paragraph 1 Absatz 1 des Parteiengesetzes:

Die Parteien sind ein verfassungsrechtlich notwendiger Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Sie erfüllen mit ihrer freien, dauernden Mitwirkung an der politischen Willensbildung des Volkes eine ihnen nach dem Grundgesetz obliegende und von ihm verbürgte öffentliche Aufgabe.

muss die Wahlwerbung als Teil der Mitwirkung an der politischen Willensbildung gesehen werden!

Das ist nicht nur meine Meinung, da haben sich auch die Richter des Bundesverfassungsgerichts und niedrigerer Instanzen angeschlossen! 

Nachdem uns noch niemand aus der Verwaltung (deren Chef übrigens der Bürgermeister ist!) mitgeteilt hat, dass uns die Europawahl nichts mehr angeht, habe ich eben heute nach bewährter Manier Wahlplakate im Gemeindegebiet verteilt - ohne dabei die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder die Sicherheit des Straßenverkehrs zu gefährden.

Schön wär es, wenn sich unsere Mitbewerber dem anschließen würden. 

Denn Sie verehrte Mitbürger sollten ja schon wissen, wen und warum Sie am 26. Mai wählen wollen!

 

Nachtrag: 

Kaum war dieser Text geschrieben, überschlugen sich die Ereignisse.

Der Leiter der Abteilung S - Sicherheit, Ordnung, Bildung, Soziales, teilte per Mail mit, daß die Gemeinde aufgrund von Lieferverzögerungen die Wahlplakattafeln noch nicht zur Verfügung stellen kann. Man möge doch bitte, bis zur Aufstellung der -noch nicht gelieferten - Tafeln die Wahlwerbung gemäß der alten PlakatierungsVO vornehmen. Wenn die so sehnlich erwarteten Wahlplakattafeln aufgestellt sind, werden wir informiert und haben gefälligst die bis dahin aufgestellten Plakate wieder zu entfernen.

Dieses Mail  ist jetzt ja kein verspäteter Aprilscherz, kam ja mit Datum 30. April!, um 17:30 Uhr!

Trotzdem stellt sich für mich die Frage, kann man ein solches „Verwaltungshandeln“ Ernst nehmen?

Oder macht die Verwaltung doch die Politik in der Gemeinde?

 

 

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02.05.2019 in Ortsverein

SPD pflanzt Baum des Jahres

Es ist eine lieb gewonnene Tradition der SPD am Tag der Arbeit, dem 1. Mai , immer den Baum des Jahres zu pflanzen und heuer war es die Flatter Ulme. Hilfreich an der Seite der SPD steht dabei seit jeher Günter Frombeck, der als Ehrenvorsitzender des Gartenbauvereins Hallbergmoos eine Menge von seinem Handwerk verstehtund einen grünen Daumen besitzt. Heuer appellierte Günter Frombeck an alle Anwesenden mehr Laubbäume zu pflanzen, denn ein Baum istnicht nur ein wichtiger Sauerstoff Lieferant,er ist auch ein hervorragender Filter. So erzeugt z. B. ein hundertjähriger Baum täglich beim Wachsen 700.000 Liter Sauerstoff, für die selbe Menge Sauerstoff benötigt man 1000 Jungbäume.Stadtbäume filtern Keime, Staub und Schadstoffe aus der Luft, sorgen für Luftfeuchtigkeit, Schatten und ein gutes Klima und stärken unser Immunsystem. Die SPD‘ler, die schon seit mehr als 20 Jahren alljährlich den Baum des Jahres kaufen und zunächst im ganzen Ort an öffentlichen Stellen pflanzten und seit mehrerenJahrenauf ein kleine Baumschule an der Predazzoallee hinarbeiten,hoffen, dass die Zahl derer die aktiv die Umwelt mit neuen Bäumen verschönern und so etwas Klimaförderung betreiben, wächst, denn esistschönund wichtigeinem Baum eine neue Heimat zu geben .

Heuer pflanzte man die Flatter-Ulme. Die Flatter-Ulme ist oft Gewässer begleitend und kommt in Deutschland vor allem in den östlichen und nördlichen Teilen, aber auch an Rhein und Donau vor. Sie ist in ganz Europa verbreitet man findet sie oft in Auen und an Ufern vor, zu dem verträgt sie auch längere Überschwemmungsphasen sehr gut. Gepflanzt wird sie oft als Gartenbaum, Straßenbaum oder Parkbaum, dabei ist sie ist ein sommergrüner Baum der bis zu 35 m hoch werden kann. IDie Flatter-Ulme ist ein Tiefwurzler, der auch im Sommer ausreichend Feuchtigkeit benötigt. Sie ist das einzige heimische Gehölz, das in den Ansätzen Brettwurzeln ausbilden kann. Trotz Windblütigkeit werden die Blüten von pollensammelnden Insekten aufgesucht. Die Flatter-Ulme kann ein Alter von 250 Jahren erreichen. Sie ist, wenn auch weniger stark als die Feld-Ulme, vom Ulmensterben bedroht.

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01.05.2019 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Freising

Europe for Future – Maria Noichl kommt

die Europawahl ist in weniger als vier Wochen, und wir kämpfen als SPD mit aller Kraft bis zum 26. Mai, damit eine starke europäische Sozialdemokratie endlich eine Mehrheit für eine gerechtere, soziale, humane und nachhaltig wirtschaftende EU bekommt! Mit unserer bayerischen Spitzenkandidatin für die Europawahl, Maria Noichl, wollen wir diskutieren, was sich bei der europäischen Klima-, Umwelt- und Agrarpolitik ändern muss. Welche Ziele muss sich die EU für die Energiewende setzen, und welche konkreten Schritte für den Klimaschutz brauchen wir dafür? Und wie sollte eine europäische Agrarförderung aussehen, damit sie nachhaltige, klimafreundliche und ressorcenschonende Landwirtschaft ermöglicht?

Deshalb laden der SPD-Kreisverband und der SPD-Stadtverband Freising herzlich ein zur Veranstaltung „Europe for Future – Klima, Umwelt und Landwirtschaft in Europa neu denken“ mit Maria Noichl, unserer SPD-Europaabgeordneten für Oberbayern, am Dienstag, den 14. Mai, um 19.30 Uhr, im Furtner in Freising (Obere Hauptstraße 42).

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion und über gute Motivierung im anstehenden Europawahlkampf!

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30.04.2019 in Europa

Tobias Köck und die Frage was bietet Europa der Jugend

Am Montag, den 29. April,war Tobias Köckim Alten Wirt in Goldachzu Gast. Er ist der Ersatz- bzw. Huckepackkandidat von Maria Noichl, die auf der SPD Liste für Europa auf Listenplatz Nr. 3 kandidiert.

Der 40 jährige ist einer der Vorsitzenden des Deutschen Bundesjugendrings (DBJR). Aufgewachsen in Bayern in Bruckmühl hat er zwei Wohnsitze, einen in seiner Heimat und ein Zimmer in Berlin. Derzeit ist er in Elternzeit und brachte seinen Nachwuchs mit zur Veranstaltung. Dem DBJR gehören 29 Jugendverbände mit rund 6 Millionen Jugendlichen an und so ist auch zu verstehen, dass er sich für die Absenkung des Wahlalterseinsetzt. Wunsch ist es das Wahlalter auf 14 Jahre herab zu setzen, wobei das Wahlalter von 16 Jahren wie in Österreich ein erster Schritt wäre. Als ein Argument dafür gibt er an, dass es Studien gibt, wonach Jugendliche mit 16 Wahlen sehr ernst nehmen und sich auch umfassend informieren anders als ältere Menschen, die ihr Kreuz immer gleich setzen. Die Freitagsdemos zeigen ja auch das Jugendliche für ihre Zukunft kämpfen und Änderungen im System fordern. Um der Politikverdrossenheit entgegen zu wirken muss man aber auch ihre Wünsche und Forderungen ernst nehmenund ein Schritt dorthin wäre das Wahlalter zu senken.

Im weiteren Verlauf des Abends riss Köck noch weiter Themen an: Wie soziale Gerechtigkeit innerhalb Europas, Mindestausbildungsvergütung, „Armutsfestes“ Europa, Steuergerechtigkeit bei Unternehmen in Europa, einen Mindestlohn für alle in Europa, Überdenken der Subventionspolitik und Produktschutz für regionale Produkte. Manche dieser Themen wurden gemeinsam mit den Anwesenden diskutiert und am Ende war man sich einig. Die SPD hat schon viel erreicht, aber man muss weiterarbeiten, den Bürgern die Vorteile von Europa aufzeigen und Fortschritte und Erreichtes besser publik machen.

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