SPD Hallbergmoos-Goldach

Herzlich Willkommen bei der SPD Hallbergmoos-Goldach!


Max Kreilinger

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger!

Seit Juli 2017 haben Oliver Jürgenhake, Stefan Kronner ( seit Juli 2018) und ich die Führung des SPD Ortsvereins Hallbergmoos-Goldach übernommen. Unterstützt werden wir von Jan-Willem Flack (Schriftführung), Christa Nehiba (Kasse) sowie den Beisitzern Karl-Heinz Bergmeier, Jan Oertli, Konrad Friedrich und Stefan Kronner. Wir wollen den SPD Ortsverein in bewährter Weise weiter führen, aber auch Neues wagen. In erster Linie geht es uns um die Bürgerinnen und Bürger von Hallbergmoos. Auf unserer Homepage finden Sie die Ansprechpartner für Ihre Anliegen. Treten Sie mit uns per eMail, telefonisch oder persönlich in Kontakt. Wir kümmern uns darum!

Ihr Max Kreilinger.

 
 

21.05.2019 in Europa

SPD nimmt an Europawahlmesse teil

 
Der OV Hallbergmoos - Goldach auf der Wahlmesse

Den Bürgern die Möglichkeit geben sich direkt bei den Parteien zum Thema Europawahl zu infomieren, war die Intention der ersten Wahlmesse in Hallbergmoos. Auch die SPD nahm neben den Grünen, der CSU und den Freien Wählern teil. Gut sichtbar am Zugang zum Rathausplatz stellten sich die Parteien mit ihren Vertretern auf. Zwar waren die Besucherzahlen an den Ständen recht übersichtlich, aber dennoch gab es Bürger, die verglichen und eifrig Informationsmaterial sammelten. Am Stand der SPD war es der Ortsvorsitzende Max Kreilinger der von Anfang an ( 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr) die Stellung hielt, unterstützt wurde er zwischendurch von den Gemeinderäten Konrad Friederich und Stefan Kronner, sowie von Wolfgang Brinkmann und Christiane Oldenburg-Balden. Da das Wetter an diesem Samstag sich von der besten Seite zeigte war es eine gelungene Veranstaltung bei der die Vertreter aller anwesenden Parteien sich gut verstanden und austauschten.

 

19.05.2019 in Presse von SPD Kreisverband Freising

SPD fordert große Investitionsoffensive für Ausbau der Bahn-Infrastruktur

 

Zu viele Kurzstreckenflüge von und nach München.
29 Prozent der Flüge pro Jahr von und nach München sind Kurzstreckenflüge. Also Flüge zu Zielen in Deutschland, Österreich oder in der Schweiz. Zu diesem Ergebnis führte eine parlamentarische Anfrage, die der SPD-Landtagsabgeordnete und Umweltexperte Florian von Brunn auf Anregung der Freisinger SPD und des Bürgervereins Freising an die Bayerische Staatsregierung gestellt hatte.

 

17.05.2019 in Europa von SPD Kreisverband Freising

„Europe for Future“ - SPD-Europaabgeordnete Noichl fordert Reformen für ein soziales und nachhaltiges Europa

 
Die oberbayerische SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Maria Noichl im vollen Furtner

Die bayerische Spitzenkandidatin der SPD für das Europäische Parlament Maria Noichl machte im vollen Saal des Furtners am vergangenen Dienstag deutlich, worum es bei der „Schicksalswahl“ am 26. Mai gehe: die Verteidigung von Rechtsstaatlichkeit, der demokratischen Werte und – für die glühende Sozialdemokratin besonders wichtig – die Weiterentwicklung der EU hin zu einer sozialen, gerechten und nachhaltigen Staatengemeinschaft.

Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Markus Grill hatte in seiner Begrüßung „eine der besten Rednerinnen der Sozialdemokraten“ angekündigt, und das war nicht zu viel versprochen: „Die Hütte brennt!“, warnte Noichl, die aus dem Raum Rosenheim stammt. Diesmal dürfe es keine Ausreden geben, nicht wählen zu gehen, dafür stehe zu viel auf dem Spiel. Denn erstmals verlässt ein Land die EU. Wenn Großbritannien gehe, verliere Deutschland einen wichtigen Partner bei Abstimmungen zu Klimaschutz und Tierwohl, erklärte die Landwirtschaftsexpertin Noichl. Dennoch sei für sie klar: Man müsse den Scheidungswunsch akzeptieren, müsse jedoch zum Wohle künftiger Generationen in geordneten Verhältnissen auseinander gehen. Außerdem sprach Noichl Angriffe auf Rechtsstaatlichkeit und demokratische Grundwerte wie Pressefreiheit und Minderheitenschutz an. Ungarn habe zurecht die rote Karte gezeigt bekommen, betonte Noichl. Nicht zuletzt bereiten der Sozialdemokratin der wachsende Nationalismus Sorgen: „Sie marschieren wieder!“, warnte sie und forderte klare Kante gegen Rechts.

Als Fachfrau ging sie insbesondere auf das Thema Landwirtschaft ein: Vor dem Hintergrund der Diskussion um Glyphosat forderte sie, dass Forschung zu Umweltschutz und Gesundheitsgefahren endlich unabhängig von Konzernen betrieben werden müsse. Auch die zunehmende Konzentration von Grund und Boden kritisierte die Abgeordnete scharf. Statt Fläche zu fördern, müssten die Betriebe gefördert werden, die ihren Boden nachhaltig und umweltverträglich bewirtschaften. Auch für den Kampf gegen den Klimawandel ist für Noichl die anstehende Europawahl entscheidend: Nur mit gemeinsamen, europäischen Maßnahmen seien die Klimaziele zu erreichen, etwa durch die Einführung eines Preises auf den CO2-Ausstoß.

Andreas Mehltretter, Kreisvorsitzender der SPD, hatte sich in seinem Grußwort optimistisch gezeigt, dass sich die Mehrheitsverhältnisse im Parlament mit der anstehenden Wahl ändern und die progressiven Kräfte sich durchsetzen können. Nicht nur für Umwelt und Klima sei dies wichtig, sondern auch für einen Kurswechsel vom neoliberalen zu einem sozialen Europa: „Dafür brauchen wir in der EU endlich einen europäischen Mindestlohn – armutsfest, aber angepasst an die nationale Wirtschaftsleistung – und europäische Mindeststeuersätze, um Steuerdumping innerhalb der EU zu verhindern“, forderte Mehltretter.

 

13.05.2019 in Veranstaltungen

SPD übergibt Spende aus der Motorradweihe

 
Spendenübergabe mit dem Kirchenvertreter rechts Oliver Jürgenhake, stv. Vorstand SPD und Gemeinderat Stefan Kronner

Mit mehr als 50 Bikern war die Motorradweihe am Sonntag 14. April auf dem Parkplatz neben der St. Theresia Kirche ein Erfolg gewesen. Nachdem Pfarrer Thomas Gruber die Zweiräder gesegnet hatte, waren noch viele Biker zum Sportpark gefahren um dort mit Mitarbeitern vom Motorradbetrieb Schiederer Performance zu fachsimpeln, aber auch um an einer kleinen Tombola teilzunehmen. Den Erlös aus dieser Tombola stockte die SPD noch auf die Runde Summe von 200 Euro auf, die nun im Namen der SPD an Pfarrer Thomas Gruber für einen guten Zweck übergeben wurden.

 

04.05.2019 in Lokalpolitik

Macht die Verwaltung in Hallbergmoos die Politik?

 

Werte Leser,

was funktioniert denn da in unserem Hallbergmoos nicht so richtig? Gut wir hatten ein sehr schönes Volksfest, bei dem auch das Wetter optimal passte. Aber irgendwo zwickt es halt.

Sollten Sie die Medien einigermaßen aufmerksam verfolgen, so werden sie in der Vermutung leben, dass in knapp 4 Wochen die Wahlen zum europäischen Parlament anstehen. Gut, die Meisten von uns haben bereits eine Wahlbenachrichtigung erhalten. Aber merkt man da in der aufstrebenden Moosgemeinde was von dieser Wahl? Haben Sie schon Plakate der Parteien entdeckt?

Ich bin am Ostermontag vom Bayerischen Wald nach Hause gefahren; überall fielen die Wahlplakate auf. Sogar die CSU wirbt mit einem seriösen Gesicht (aber ohne Aussagen)!

Nur in Hallbergmoos war nichts zu entdecken. Sind wir aus der EU ausgetreten, war die politische Gemeinde schneller wie die Briten? Ich habe davon noch nichts gehört.

Aber jetzt fällts mir wieder ein: die Ursache dieses „paradiesischen“ Zustandes ist die neue Plakatierungsverordnung! Diese wunderbare Vorschrift, die uns Bürger vor zu großer Reizüberflutung schützen soll, wurde im Herbst letzten Jahres dem Gemeinderat vorgelegt. Der Mehrheit hat die Idee gefallen: 

Um das Gemeindebild nicht mit Plakaten zu verunzieren, hat man beschlossen, dass (vermutlich?) 14 Plakatwände im Gemeindegebiet platziert werden und da dürfen dann die politischen Gruppierungen mal das eine oder andere Plakat drapieren.

Hat ja schon einen gewissen Reiz, wenn man sich um die Wahlwerbung nicht mehr so kümmern muss!

Jetzt haben wir nun die Europawahl am Sonntag in 3 Wochen! Dieses Datum ist aber anscheinend in der Gemeindeverwaltung noch nicht angekommen, denn wo sind denn die Plakatwände?

Ich konnte bisher nur zwei hässliche Bretterverschläge vor den Feuerwehren finden. Auf die wurden die politischen Gruppierungen übrigens per Mail hingewiesen!

Aber bis heute sind weder Anschlagtafeln für Wahlplakate noch entsprechende Informationen aufgetaucht. Na gut das Volksfest letzte Woche -  ist ja auch menschlich.

Nachdem aber die politischen Parteien und demnach auch die SPD in Hallbergmoos einen Auftrag haben,

Paragraph 1 Absatz 1 des Parteiengesetzes:

Die Parteien sind ein verfassungsrechtlich notwendiger Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Sie erfüllen mit ihrer freien, dauernden Mitwirkung an der politischen Willensbildung des Volkes eine ihnen nach dem Grundgesetz obliegende und von ihm verbürgte öffentliche Aufgabe.

muss die Wahlwerbung als Teil der Mitwirkung an der politischen Willensbildung gesehen werden!

Das ist nicht nur meine Meinung, da haben sich auch die Richter des Bundesverfassungsgerichts und niedrigerer Instanzen angeschlossen! 

Nachdem uns noch niemand aus der Verwaltung (deren Chef übrigens der Bürgermeister ist!) mitgeteilt hat, dass uns die Europawahl nichts mehr angeht, habe ich eben heute nach bewährter Manier Wahlplakate im Gemeindegebiet verteilt - ohne dabei die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder die Sicherheit des Straßenverkehrs zu gefährden.

Schön wär es, wenn sich unsere Mitbewerber dem anschließen würden. 

Denn Sie verehrte Mitbürger sollten ja schon wissen, wen und warum Sie am 26. Mai wählen wollen!

 

Nachtrag: 

Kaum war dieser Text geschrieben, überschlugen sich die Ereignisse.

Der Leiter der Abteilung S - Sicherheit, Ordnung, Bildung, Soziales, teilte per Mail mit, daß die Gemeinde aufgrund von Lieferverzögerungen die Wahlplakattafeln noch nicht zur Verfügung stellen kann. Man möge doch bitte, bis zur Aufstellung der -noch nicht gelieferten - Tafeln die Wahlwerbung gemäß der alten PlakatierungsVO vornehmen. Wenn die so sehnlich erwarteten Wahlplakattafeln aufgestellt sind, werden wir informiert und haben gefälligst die bis dahin aufgestellten Plakate wieder zu entfernen.

Dieses Mail  ist jetzt ja kein verspäteter Aprilscherz, kam ja mit Datum 30. April!, um 17:30 Uhr!

Trotzdem stellt sich für mich die Frage, kann man ein solches „Verwaltungshandeln“ Ernst nehmen?

Oder macht die Verwaltung doch die Politik in der Gemeinde?

 

 

 

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